An die Bundesregierung
Ich stelle euch hiermit eine strafbewehrte Unterlassungsverfügung zu, die darauf abzielt, daß es aufhört, daß ich von euch weiter in meinem Recht auf körperliche Unversehrtheit beeinträchtigt werde (Artikel 2 GG), indem ihr mich über die Maßen beraubt, Steuern, Gebühren und Abgaben für Leute und Projekte ausgebt, wofür ihr diese Steuern, Gebühren und Abgaben nicht verwenden dürft, mich durch die Medien belügt, täuscht, für dumm verkauft, Tatsachen verdreht, Sachverhalte weglaßt oder nur Halbwahrheiten bringt und oder mich absichtlich falsch informiert, mich durch die Polizei, die Rettungskräfte, die Feuerwehr, das THW und die Justiz drangsaliert, terrorisiert, schikaniert und mich durch die Benutzung des Martinshorns und sonstiges laute Gepiepse, Gelärme und Geknalle absichtlich körperlich verletzt. Für all das, womit und wodurch ihr mich verletzt, gibt es kein Gesetz, welches das erlaubt. Ihr habt aber neben diesem meinem Persönlichkeitsrecht, welches ihr verletzt, aber ein noch viel höher stehendes Recht gebrochen, nämlich das Völkerrecht und damit die Haager Landkriegsordnung, die regelt, wie sich eine Besatzungsverwaltung zu benehmen hat. Diese Unterlassungsverfügung habe ich auf fünf Punkte unterteilt, damit sie leichter zu lesen ist.
1. Ihr habt das Recht Steuern, Gebühren und Abgaben zu erheben, aber in Maßen, nämlich um die Verwaltung, zu der ihr gehört, damit zu bezahlen. Ihr habt aber nicht das Recht, die Steuern, Gebühren und Abgaben dafür zu benutzen, um davon auf unsere Kosten fremde Menschen ins Besatzungsgebiet zu bringen oder einzuladen oder einzufliegen oder sonstwie hierherzulocken und diese Leute dann auch noch von unseren Steuern, Gebühren und Abgaben zu bezahlen. Laut der Haager Landkriegsordnung, die die Besatzung regelt, habt ihr von unseren Steuern, Gebühren und Abgaben nur die Kosten der eigenen, also der landeseigenen Verwaltung zu decken. Ihr dürft davon weder Radwege in Peru noch sonstwelche Projekte außerhalb des Besatzungsgebietes bezahlen. Das ist euch schlicht und ergreifend untersagt, denn ihr vertretet ja nur die Besetzer, bis es zu einem Friedensschluß kommt. Also haltet euch daran. Das verlange ich von euch. Also kein Asylgeld mehr für auf unsere Kosten ins Land Geholte. Kein Bürgergeld, kein Taschengeld, überhaupt keine Unterstützung für Ausländer. Damit sind vor allem Afghanen, Türken, Syrer, Pakistani, Bangladeshi, Iraker und Perser gemeint. Und glaubt auch nicht, daß es euch erlaubt ist, Flüchtlinge zu unterstützen mit unseren Steuern, Gebühren und Abgaben. Das ist anderen Ländern gestattet, aber nicht euch, die ihr Bestandteil einer Besatzungsverwaltung seid. Ja, es gibt die Genfer Flüchtlingskonvention. Aber eine Besatzungsverwaltung darf nicht besatzungsgebietsfremde Menschen zusätzlich und vorsätzlich ins besetzte Gebiet holen oder hierher flüchten lassen. Das ist gemäß der Haager Landkriegsordnung nicht erlaubt. Flüchtlingen nach der Genfer Flüchtlingskonvention helfen, das kann eine Regierung eines souveränen Staates machen, aber keine Regierung, die Teil einer Besatzungsverwaltung ist. Eine Regierung, die Teil einer Besatzungsverwaltung ist, hat nur das besetzte Gebiet mit den darin lebenden Menschen zu verwalten und eben keine zusätzlichen Menschen oder sogenannte Flüchtlinge in dieses besetzte Gebiet hereinzulaßen oder hereinzuholen. Und die erhobenen Steuern, Gebühren und Abgaben sind auch eben nur für die Verwaltung des besetzten Volkes zu benutzen, das originär da in diesem besetzten Gebiet schon immer gelebt hat.
Zusammengefaßt: Unterlaßt es, von unseren Steuergeldern Ausländern und ausländischen Staaten Geld zu geben oder ausländische Projekte im Ausland zu finanzieren, hereingeholte Ausländer zu bezahlen, sie zu pampern und sie zu fördern. Daher habt ihr aufzuhören, irgendwelchen gemeinnützigen Vereine oder Hilfsorganisationen oder sogenannten NGO´s oder den Kirchen und deren Hilfsorganisationen oder überhaupt jedem, der Ausländer unterstützt, unser Geld zu geben. Das habt ihr zu stoppen. Setzt das um. Gebt die Order heraus, daß kein Ausländer mehr unsere Steuergelder, Gebühren oder Abgaben bekommt. Ihr habt das bis zum 31.August 2024 umzusetzen, so daß ab 01.September 2024 auch kein Asylgeld oder Asyltaschengeld oder wie auch immer ihr das benennt, Bürgergeld für Ukrainer oder andere hierher Geflüchtete mehr gezahlt wird. Auch Bürgergeld an hier lebende Türken, die einen türkischen Paß haben und überhaupt jeder Ausländer, der noch einen anderen Paß hat, fällt unter diese Unterlassungsverfügung. Diese Leute haben dann eben dort sich ihre Unterstützung zu holen, von dem Land, von dem sie ihren zweiten Paß haben. Ich muß nicht jede Unterstützung aufzählen, denn die Haager Landkriegsordnung ist eindeutig und meine oben genannten Ausführungen sind auch klar und deutlich. Ihr habt meiner Unterlassungsverfügung Folge zu leisten. Die Frist endet am 31.August 2024.
2. Als nächstes kommt der Punkt, daß es euch nicht gestattet ist, uns zu drangsalieren, zu terrorisieren, uns zu schikanieren und uns zu verletzen. Auch wenn ihr unsere Besatzungsmacht seid, habt ihr euch zu benehmen. Sorgt dafür, daß die Polizei, die Notärzte, die Feuerwehr und das THW und jeder, der auf seinem Einsatzfahrzeug ein Martinshorn hat, das nie wieder anschaltet und das das Martinshorn bei jedem dieser Einsatzfahrzeuge abgeklemmt wird, so daß das Martinshorn uns nie wieder körperlich verletzen kann. Denn die Benutzung des Martinshorns ist eine schwere Körperverletzung, die nicht erlaubt ist, daß ihr sie zulaßt. Also sorgt dafür, daß das Martinshorn abgeklemmt wird und macht das in der Tagesschau und den sonstigen Medien öffentlich bekannt. Das Blaulicht genügt, denn im Straßenverkehr ist sowieso alles visuell ausgelegt. Wenn ihr öffentlich bekanntgebt, daß das Martinshorn nicht mehr verwendet, sprich angeschaltet werden darf und das Blaulicht ausreichend ist, um für die Einsatzfahrzeuge Platz zu machen, dann funktioniert das auch.
3. Sorgt dafür, daß die Medien sich an den Rundfunkstaatsvertrag halten und objektiv, umfassend und ausgewogen, wahrheitsgemäß und sachlich berichten. Dazu gehört auch, daß es eine ausgewogene, nicht bewertende und ideologisch verbrämte Wahlberichterstattung gibt und es aufhört, daß über die Partei Alternative für Deutschland, abgekürzt AfD unsachlich, falsch, abwertend, zynisch, sarkastisch oder einem verhetzendem Unterton berichtet wird. Überhaupt verlange ich von euch, der Regierung, daß ihr offen in der Tagesschau klarstellt, daß die Nationalsozialisten Linke waren und die Abkürzung Nazis für Nationalzionisten steht und das sind doch tatsächlich in der Mehrheit Juden, also die, die sich selbst als Zionisten bezeichnen. Wolltet ihr Nationalsozialisten abkürzen, so verwendet wie früher die Abkürzung NS. Laßt es den Tagesschausprecher mehrfach wiederholen, daß die sogenannten Rechten, nichts weiter als Konservative und Heimatliebende sind (auf lateinisch Patriot/en). Und wenn es Demonstrationen gibt auf denen die Leute brüllen "Faschisten raus", dann soll die Tagesschau bitte erklären, daß Faschisten nichts anderes als Sozialisten, Kommunisten, Bolschewiken, Leninisten, Trotzkisten, Stalinisten - alles LINKE sind und wenn sie "Faschisten raus" rufen, wir Patrioten uns immerzu nur fragen, ja, warum sind diese Leute denn nicht schon längst zuhause und packen ihre Koffer? Besonders lustig ist es, wenn die Antifa-Typen Natsies raus brüllen und gar nicht verstehen, daß sie sich damit selbst meinen.
4. Sorgt dafür, daß jedwede Lärmkörperverletzung aufhört. Es ist euch, der Besatzungsverwaltung nicht erlaubt, es ist sogar explizit verboten, Kriegsverbrechen an uns, der besetzten Bevölkerung zu begehen. Dazu gehört, daß ihr extra laute Motoren und Maschinenlärm, Gepiepse beim Zurückfahren von LKW´s, laute Musik bei Stadtfesten, Festivals und Discotheken zulaßt, bei Partyschiffen auf dem Rhein, überhaupt Fluglärm und Schiffslärm nachts und uns auch sonstwie mit lauten Geräten seitens der städtischen Angestellten verletzt, wie eben durch Laubbläser, Häksler, Baumsägen und Rasentrimmer, auf städtischen Baustellen mit lauten Geräten und Maschinen und immer wieder dem lauten Gepiepse, was besonders durchdringend ist und uns Menschen schwer verletzt. Untersagt der Firma Stihl weiterhin ihre Produkte zu verkaufen, weil sie nur laute Geräte verkauft und das absichtlich macht, weil die Firma von euch zugelassen wurde, weil es euch Vergnügen und Lust bereitet, wenn wir körperlich Schmerzen bekommen. Gebt in der Tagesschau bekannt, daß Laubbläser nicht mehr benutzt werden dürfen, es ist wieder zum Besen und zu Handfeger und Schippe zu greifen. Gebt öffentlich bekannt, daß ihr jetzt ganz offensiv gegen Lärm vorgehen werdet. Das Gepiepse, um Anzuzeigen, daß ein Lkw rückwärts fährt, ist abzuklemmen, denn dafür gibt es kein Gesetz, was das vorschreibt. Es gibt diesbezüglich auch keine EU-Richtlinie. Sorgt dafür, daß die Polizei tatsächlich kommt, wenn ein Mensch meldet, daß sein Nachbar tagsüber laute Musik hört, mit extra lautem Baß oder Taktschlag. Auch tagsüber ist es nämlich nicht erlaubt, in Mehrfamilienhäusern, den Hausfrieden zu stören. Sorgt dafür, daß bundesweit die Nachtruhe eingehalten wird von 22.00 Uhr bis morgens um 7.00 Uhr von montags bis freitags und am Wochenende von 22.00 bis 9.00 Uhr morgens. Kümmert euch darum. Denn das ist eure Aufgabe. Schikanieren, drangsalieren und provozieren ist nicht erlaubt. Und wenn da jemand ist, der sich weigert Ruhe zu geben, dann sorgt mit entsprechenden Strafen dafür, daß er es läßt. Wenn es ein Nicht-Deutscher, ein von euch seit 2015 hierhergeholter Typ ist, dann habt ihr ihn außer Landes zu bringen. Dafür braucht es keine Gesetze oder die Zustimmung des Bundesrats. Hier greift die Haager Landkriegsordnung, weil ihr als Regierung Teil der Besatzungsverwaltung seid. Hinweis: Ein seit September 2014 hier illegal Hereingelassener ist stets ein Nicht-Deutscher, auch wenn ihr ihm einen deutschen Paß gegeben habt. Der deutsche Paß ist hier nicht maßgeblich, sondern ob er von euch illegal ins Besatzungsgebiet hereingelassen wurde. Das betrifft die sogenannte Grenzöffnung, die seit September 2014 praktiziert wird. Es ist selbstverständlich, daß es nicht erlaubt ist, weiterhin die Grenzen offen zu halten und weiterhin Fremde ins Besatzungsgebiet zu holen. Das könnt ihr nach einem Friedensschluß machen, unter der Voraussetzung, ihr seid dann an der Macht, was nicht der Fall sein wird.
5. Ihr habt die Anweisung der Alliierten durchzusetzen, daß die nationalsozialistische Ideologie, also der nationale Sozialismus, im besetzten Gebiet keine Anwendung findet, daß die Kinder mit dieser sozialistischen Ideologie nicht belästigt werden und davon nicht eingenommen werden. Die Lehrer - auch Berufsschullehrer und das Lehrpersonal an Universitäten hat von diesem nationalen Sozialismus die Finger zu laßen und das Gedankengut nicht weiter zu verbreiten. Übrigens nennt ihr das heute "woke". Zu dieser national sozialistischen Ideologie gehört auch das Gendern, das Gruppenbilden, und das Aufrufen dazu, stets alles in Gruppen, gemeinschaftlich und für die Gemeinschaft zu tun. Ihr habt aber den Menschen den Individualismus nahe zu bringen und die Menschen zum eigenen Denken anzuhalten.
Die Justiz hat sich nicht mehr an Gesetze und Verordnungen aus der Zeit des Nationalsozialismus zu halten und darf sich auch nicht mehr auf solche Gesetze berufen, sie zitieren oder als Grundlage für ihre Urteile heranzuziehen. Ihr habt auch eine neue Regelung für die Steuern zu treffen, weil das Einkommen- und Umsatzsteuergesetz von 1933 bzw. 1934 stammen, aus der Zeit des Nationalsozialismus.
Die Haager Landkriegsordnung steht im Internet. Sie ist in einem leserlichen, leicht verständlichen deutsch abgefaßt und als Völkerrecht gültiges und geltendes Recht. Also haltet euch daran. Wenn nicht, werde ich die Schutzmächte informieren, sprich den alliierten Kontrollrat, bei dem gerade Rußland den Vorsitz inne hat. Die Schutzmacht hat das Recht, euch auf die Finger zu klopfen und Köpfe rollen zu laßen. Auf jeden Fall habt ihr zu gehorchen und das zu tun, was die Schutzmacht vorgibt/befiehlt, denn ihr seid nur die Erfüllungsgehilfen der Schutzmacht, die eben diese Besatzungsverwaltung installiert hat. Die Strafe dieser strafbewehrten Unterlassungsverfügung ist das Veröffentlichen in den sozialen (alternativen) Medien. Denn jeder hat das Recht, zu kontrollieren, ob ihr dieser Unterlassungsverfügung nachkommt oder nicht. Diese Strafe ist schwergewichtig, denn es wird den Menschen, die von euch beherrscht werden, von euch, der Besatzungsverwaltung, die Augen öffnen.
Ihr habt diese Verfügung bis zum 31.08.2024 umzusetzen, sprich ab 01.September 2024 kehrt hier Ruhe ein, das Drangsalieren, Provozieren, Schikanieren und Terrorisieren, das Lügen, Täuschen, Hintergehen, Übervorteilen, das Herabsetzen, das Verletzen und das Schädigen durch eure Verwaltungsleute, durch die Polizei, durch die öffentlich-rechtlichen Medien, durch euch Politiker, durch die Justiz, durch die Feuerwehr, durch die Rettungskräfte, durch Ärzte, Krankenhäuser, Hilfsorganisationen, kirchliche Organisationen, durch Lehrer, durch Professoren an Universitäten, durch Lärm und durch die hierher Hereingeholten, nämlich 12,5 Millionen Fremde, hört ab dem Zeitpunkt auf. Die Umsetzung ist einfach und geht schnell. Dafür habt ihr ja das Mittel der öffentlich-rechtlichen Medien.
Mit freundlichen Grüßen
Sibylle Fallhuber