Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wird umgangssprachlich Abmahnung genannt. Das ist eine rechtliche Möglichkeit, jemanden dazu zu bringen, ein Fehlverhalten abzustellen. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung muß nicht zwingend von einem Anwalt geschrieben werden und muß auch nicht von einem Anwaltsbüro aus verschickt werden. Jeder Mensch hat das Recht, einem anderen Menschen eine Unterlassungserklärung zu schicken, genauso wie es jedem erlaubt ist, eine Anzeige zu erstatten oder eine Klage einzureichen. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung hat keine bestimmte Formvorschrift. Auch wenn es strafbewehrte Unterlassungserklärung heißt, ist es ein Mißverständnis, daß der Abgemahnte neben der Mitteilung über sein Fehlverhalten eine vorbereitete und beigefügte Unterlassungserklärung unterschreiben muß, die er zurückschicken soll. Denn das Wort Erklärung bezieht sich auf den Absender der Unterlassungserklärung, nämlich daß er dem Empfänger einer solchen Erklärung mitteilt, welches Fehlverhalten er begeht und daß er es zu unterlassen hat. Es ist also unwichtig, ob der Abgemahnte eine Erklärung unterschreibt, er würde das Fehlverhalten abstellen. Will er es abstellen, dann tut er es einfach. Will er es nicht abstellen, aus welchem Grund auch immer, wirst du das ja merken. Und dann genügt es, nachzuweisen, daß du demjenigen eine Unterlassungserklärung zugestellt hast. In meinem Fall habe ich es so gehandhabt, daß ich es öffentlich gemacht habe und diese öffentliche Bekanntmachung dem Abgemahnten auch mitgeteilt habe. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte über soziale Netzwerke und über diese Webseite, wo du gerade meine Zeilen liest. Das ist ein zulässiges Mittel der Zustellung - die öffentliche Bekanntgabe. Darüberhinaus habe ich auch noch Antwort-emails erhalten. So kann keiner von den Abgemahnten behaupten, er wisse davon nichts.
Darüberhinaus ist es sinnvoll, dem Gegenüber nicht nur das Fehlverhalten vorzuwerfen und um Abhilfe zu bitten, sondern demjenigen auch eine Frist zu setzen, bis dahin er sein Fehlverhalten abzustellen hat, obwohl auch das nicht zwingend vorgeschrieben ist. Wenn das Fehlverhalten nach Fristablauf nicht abgestellt wird, ist demjenigen klarzumachen, daß er nun deshalb, weil er sein Fehlverhalten nicht abstellen will oder kann, eine Strafe zu zahlen hat. Es ist in der Regel eine Geldstrafe, kann aber beispielsweise auch eine andere Strafe sein, wie eine Kündigung, eine Entlassung oder ein Ausschließen bei der Benutzung von Etwas. Die Strafe sollte angemessen sein, weil das in der Regel der Knackpunkt ist, weswegen solche Abmahnungen gerne vor Gericht landen. In der Regel geht es vor Gericht also nicht um die Richtigkeit der Abmahnung oder ob sie gerechtfertigt ist, bezogen auf das Fehlverhalten, sondern es geht meistens ums Geld. Eigentlich ist es auch logisch, daß das der Knackpunkt ist, weil es eben schwer ist, ein Fehlverhalten objektiv zu bewerten. Denn ein wenig trifft hier auch der Punkt zu, daß sich das Fehlverhalten vermeintlich verstärkt oder vergrößert, sobald der Abmahner dem besondere Aufmerksamkeit schenkt.
Auf dieser Webseite findest du Abmahnungen, die alle möglichen Themenbereiche betreffen. Die Abmahnungen, die ich schon rausgeschickt habe, die also denjenigen zugestellt wurden, habe ich hochgeladen und mache sie über diese Webseite öffentlich. Zu jeder Abmahnung habe ich auch erklärt, warum und wieso. Bitte schau dir die verschiedenen Abmahnungsschreiben an. Denn ich habe den Anspruch auf Strafzahlung (in Geld) bei allen Abmahnungen an dich, an euch alle da draußen abgetreten. Und um entsprechend Druck aufzubauen, daß die Straftäter ihr Fehlverhalten endlich unterlassen, bitte ich dich, deine Familie, deine Freunde und Bekannte, euch alle - holt euch das Geld (zurück). Denn in der Regel ist es Steuergeld, was du bezahlt hast. Von mir bekommst du alle Schreiben, die du dafür brauchst zum Herunterladen angeboten. Kostenfrei. Das sind erlaubte Mittel, um die gewalttätigen Straftäter zum Einlenken zu zwingen. Denn es handelt sich um hartgesottene Etwasse, um Psychopathen, die ja gerade Freude dabei empfinden, dich, mich - uns alle zu dransalieren, zu terrorisieren und zu tyrannisieren. Die hören ganz bestimmt nicht auf, nur weil sie eine Unterlassungsverfügung bekommen, mich, dich, uns zu terrorisieren, zu schickanieren oder uns auf die Nerven zu gehen. Und sie werden auch keine zugeschickte Unterlassungserklärung unterschreiben, weil sie sich über uns stehend wähnen und sie sich ganz bestimmt nichts von ihren Sklaven vorschreiben laßen. Die sche*ßen drauf, um es mal deutlich zu sagen.
So - unter dem Menüpunkt: "bereits verschickte Abmahnungen" stehen die jeweiligen Abmahnungen. Und nochmal: Diese Abmahnungen sind genauso gültig und entfalten ihre volle Rechtswirkung, wie beispielsweise Abmahnungen von gewissen Politikern. Der Unterschied ist der, daß die Politiker, die Abmahnungen verschicken, das tun, erstens weil sie es können - ich aber auch - und zweitens, um sich dadurch zu bereichern. Denn sie sind gierig. Ich bin es nicht. Ich brauche dieses Geld nicht. Mir geht es um die Sache, und darum daß ich dadurch endlich eine Möglichkeit gefunden habe, mich ordentlich zu wehren und mich von der vorher geglaubten Ohnmacht zu befreien. Ich dachte auch, wie viele von euch, dagegen kann ich nichts machen, ich muß das ertragen, weil ich an die Typen nicht drankomme. Aber es geht. Natürlich hilft es ungemein, daß schon viele von euch es verstanden haben, daß die Regierung gegen euch handelt und nichts Gutes für euch tun will. Denn sie sind eine andere Art, eine andere Spezies, die uns beherrscht. Jaaa, was für ein Blödsinn? Jetzt bist du draußen, weil du das liest, ja? Ich sage nur, es ist so und bald wirst du es mit eigenen Augen sehen. Aber ehrlich gesagt, ist es unwichtig, ob du es glaubst - du merkst doch jeden Tag, wenn du mit offenen Augen und Ohren durch die Gegend läufst, daß diese Politiker, diese Regierung gegen dich arbeitet. Wie gesagt, ich habe mich wirklich lange Zeit ohnmächtig gefühlt und gedacht, ich kann dagegen nichts tun. Dann kam mir diese Erkenntnis und da ich das juristische Wissen habe, ist es für mich keine Schwierigkeit gewesen, diesen Plan mit der Abmahnung und dem daraus resultierenden Schuldschein auszuarbeiten. Es wird sicherlich einige Zeit dauern, bis sich das mit dem Geld abholen herumspricht. Aber gut Ding will Weil haben. Das wird schon. Denn es gibt genug Menschen, die am Monatsende stets zuviel Monat übrig haben und denen eine Finanzspritze sehr gut tut. Vor allem, wenn es ihr Geld ist, daß sie sich zurückholen. Von daher: Immer ran...hol es dir (zurück).
Eine Bekannte von mir hat letztens einen DHL-Fahrer angesprochen und von ihm 100 Euro verlangt, weil das DHL-Auto beim Rückwärtsfahren laut piepste und der Fahrer das anscheinend so toll fand, daß er für längere Zeit auf dem Rückfahrpedal gestanden hat, um sich an diesem Gepiepse zu ergötzen. Es war ein Türke und er hat sich geweigert, die 100 Euro zu bezahlen und ihr dreist ins Gesicht gelogen, es hätte gar nicht gepiepst, obwohl sie neben dem DHL-Auto gestanden hatte und gewartet hatte, bis der Fahrer ausgestiegen war, weil sie gegen das Gepiepse nicht anschreien wollte. Um nicht weiter von ihr belästigt zu werden, ist der Fahrer geflüchtet. Sie ist dann nach einer kurzen Weile auch weitergegangen, weil der Fahrer nicht mehr auftauchte.
Hier kommen dann eure Erfahrungsberichte hin. Da diese Webseite noch ganz frisch ist und noch nicht viel passiert ist, dauert es wohl noch eine Weile, bis ich von den ersten Erfahrungen schreiben kann. Also bitte habt Geduld. Hier kommt bald was.
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